Die Verfassungsbeschwerde des AKVorrat: Unterschied zwischen den Versionen
aus Metalab Wiki, dem offenen Zentrum für meta-disziplinäre Magier und technisch-kreative Enthusiasten.
Zur Navigation springenZur Suche springenPk (Diskussion | Beiträge) |
Pk (Diskussion | Beiträge) K |
||
Zeile 2: | Zeile 2: | ||
|valign="top" width="600"| | |valign="top" width="600"| | ||
− | Der überparteiliche ''Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich'' sieht die seit 1. April geltende gesetzliche Speicherverpflichtung für Kommunikationsdaten sämtlicher Österreicher/innen als deutlich '''unverhältnismäßig und grundrechtswidrig''' an. Mit Unterstützung des grünen Justizsprechers wird er dagegen eine Verfassungsbeschwerde einbringen. | + | Der überparteiliche ''[http://www.akvorrat.at Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich]'' sieht die seit 1. April geltende gesetzliche Speicherverpflichtung für Kommunikationsdaten sämtlicher Österreicher/innen als deutlich '''unverhältnismäßig und grundrechtswidrig''' an. Mit Unterstützung des grünen Justizsprechers wird er dagegen eine Verfassungsbeschwerde einbringen. |
'''Bis 18. Mai''' besteht für alle Inhaber von österreichischen Handyverträgen, Telefon- oder Internet-Anschlüssen unter '''[https://verfassungsklage.at verfassungsklage.at]''' die Möglichkeit, sich kostenfrei an der '''Massen-Verfassungsbeschwerde''' zu beteiligen. | '''Bis 18. Mai''' besteht für alle Inhaber von österreichischen Handyverträgen, Telefon- oder Internet-Anschlüssen unter '''[https://verfassungsklage.at verfassungsklage.at]''' die Möglichkeit, sich kostenfrei an der '''Massen-Verfassungsbeschwerde''' zu beteiligen. | ||
Zeile 13: | Zeile 13: | ||
* ''[http://twitter.com/#!/andreaskrisch Andreas Krisch]'', Obmann AKVorrat.at, VIBE!AT | * ''[http://twitter.com/#!/andreaskrisch Andreas Krisch]'', Obmann AKVorrat.at, VIBE!AT | ||
* ''[http://albertsteinhauser.at/ Albert Steinhauser]'', Nationalratsabgeordneter und Justizsprecher der Grünen | * ''[http://albertsteinhauser.at/ Albert Steinhauser]'', Nationalratsabgeordneter und Justizsprecher der Grünen | ||
− | * ''[http://bim.lbg.ac.at/en/team/human-rights-development-cooperation-and-business/christof-tschohl Christof Tschohl]'', Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, AKVorrat.at | + | * ''[http://bim.lbg.ac.at/en/team/human-rights-development-cooperation-and-business/christof-tschohl Christof Tschohl]'', Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, AKVorrat.at</div> |
|} | |} | ||
+ | * Adresse Metalab: [[Lage|1., Rathausstr. 6 / Ecke Stadiongasse]] | ||
* Beginn: 20:00 Uhr; "Door Open" 19:30 | * Beginn: 20:00 Uhr; "Door Open" 19:30 | ||
− | |||
* https://verfassungsklage.at | * https://verfassungsklage.at | ||
* [https://www.verfassungsklage.at/index/faq verfassungsklage.at FAQ] (Häufig gestellte Fragen) | * [https://www.verfassungsklage.at/index/faq verfassungsklage.at FAQ] (Häufig gestellte Fragen) |
Version vom 9. April 2012, 12:48 Uhr
Der überparteiliche Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich sieht die seit 1. April geltende gesetzliche Speicherverpflichtung für Kommunikationsdaten sämtlicher Österreicher/innen als deutlich unverhältnismäßig und grundrechtswidrig an. Mit Unterstützung des grünen Justizsprechers wird er dagegen eine Verfassungsbeschwerde einbringen. Bis 18. Mai besteht für alle Inhaber von österreichischen Handyverträgen, Telefon- oder Internet-Anschlüssen unter verfassungsklage.at die Möglichkeit, sich kostenfrei an der Massen-Verfassungsbeschwerde zu beteiligen.
|
|